Einigung bei den Harley-Davidson Strafzöllen jetzt in Sicht!
Seit Samstag war aus den USA zu hören, das es eine Einigung zu den Strafzöllen geben wird.
Am heutigen Sonntag, kommt die Bestätigung aus Brüssel! Ursula von der Leyen hat verkündet, dass die EU Kommission eine Aussetzung der Strafzölle auf US-Waren befürwortet. Im Folgenden die ist die offizielle Mitteilung aus Brüssel, von der EU Präsidentin Ursula von der Leyen.
“Es gilt das gesprochene Wort!”
Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass Präsident Biden und ich uns heute darauf verständigt haben, die Zölle auf Stahl und Aluminium auszusetzen und die Arbeiten zu einer neuen Globalen Vereinbarung über nachhaltigen Stahl aufzunehmen. Dies ist ein neuer Eckstein in unserer wieder aufgenommen EU-US-Partnerschaft. Und es ist ein erster Schritt auf dem Weg unserer Bemühungen um die Dekarbonisierung der globalen Stahlproduktion und des globalen Stahlhandels. Ein Meilenstein bei der Bekämpfung des Klimawandels. Der Vereinbarung können sich alle gleichgesinnten Partner anschließen.
Die Stahlproduktion ist weltweit für die höchste CO2-Emission mitverantwortlich. Damit der Stahlverbrauch und der Stahlhandel nachhaltig werden, müssen wir die CO2-Intensität der Branche angehen. Das Gleiche gilt für die Probleme der Überkapazitäten. Das ist das Ziel der Globalen Vereinbarung über nachhaltigen Stahl. Wir werden mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten, um die langfristige Tragfähigkeit unserer Industrie zu gewährleisten sowie die Produktion und den Handel mit CO2-armem Stahl anzuregen.
Diese neue globale Initiative stellt ein weiteres wichtiges Instrument bei unseren Bemühungen um Nachhaltigkeit dar. Sie wird ein bedeutender Schritt auf dem Weg zur Erreichung der Klimaneutralität sein. Auch wird sie gleiche Wettbewerbsbedingungen für unsere Industrien gewährleisten. Diese Schlüsselinitiative fügt sich in unsere erneuerte zukunftsgerichtete transatlantische Agenda mit den USA ein.
Seit Jahresbeginn haben wir Vertrauen und Kommunikation wiederhergestellt. Auf unserem Gipfel im Juni haben wir beschlossen, die Streitigkeiten über Subventionen für die Flugzeugindustrie beizulegen; wir haben den EU-US-Handels- und Technologierat eingerichtet; wir haben eine Einigung über eine globale Mindeststeuer erzielt und nun haben wir eine Lösung für den Handel mit Stahl und Aluminium zwischen der EU und den USA gefunden.
Ich danke Ihnen, Präsident Biden, lieber Joe, für Ihre Ankündigung, dass die USA die US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU in ungekanntem Handelsumfang aufheben werden. Dies wird einen Großteil der bestehenden Handelsprobleme beseitigen. Damit dürfte der transatlantische Handel mit Stahl und Aluminium zwischen der EU und den USA wieder zu dem Volumen zurückfinden, den er vor Einführung der Zölle hatte. Infolge dieser Entscheidung von Seiten der USA freut es mich ankündigen zu können, dass auch die Kommission eine Aussetzung der von unserer Seite eingeführten Zölle vorschlagen wird.
Zusammen mit Präsident Biden werde ich diese gute Nachricht der Beilegung unserer diesbezüglichen Handelsstreitigkeiten der Welthandelsorganisation übermitteln. Mein Dank gilt auch der Handelsministerin Gina Raimondo, der Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten, Katherine Tai, und Exekutiv-Vizepräsident und Handelskommissar Valdis Dombrovskis für ihre unermüdlichen Anstrengungen, die sie und ihre Teams in den letzten Monaten erbracht haben.
Text: EU Kommission/Brüssel 31.10.2021
